In eigener Sache
Nicht korrekt
Einem Bericht in der Zeitung „Die Welt“ zufolge fordert die GEW „Meldestellen“, an die sich Schulen wenden können, wenn sich Lehrkräfte rechtsextrem oder demokratiefeindlich äußern. Doch das ist falsch.
Am Sonntag hat ein Beitrag der Zeitung „Die Welt“ für Aufregung gesorgt, dem zufolge die GEW „Meldestellen“ fordere, an die sich Schulen wenden können, wenn Lehrkräfte sich rechtsextrem, menschenverachtend oder demokratiefeindlich äußern oder verhalten, sie also ihren Verfassungseid oder ihren demokratischen Bildungsauftrag missachten. Das ist falsch.
Die GEW hat keine „Meldestellen“ gefordert. Die Bildungsgewerkschaft setzt sich dafür ein, bestehende Lücken in der unmittelbaren Beratung und Unterstützung etwa nach Vorfällen in Schulen durch unabhängige Beratungs- und Beschwerdestellen zum Schutz vor Diskriminierung zu schließen. Diese sollen außerhalb der schulischen Struktur eingerichtet werden und eine erste Anlaufstelle bieten, an die sich Lehrkräfte, aber auch Schülerinnen und Schüler wenden können, wenn sie meinen, dass sich Lehrerinnen und Lehrer wie oben beschrieben verhalten hätten.
Die Beratungs- und Beschwerdestellen sollen ihnen fachlichen Rat und Unterstützung geben. Sie sollen die Möglichkeit haben, einen Diskriminierungsvorwurf zu prüfen und über mögliche weitere Schritte aufzuklären. Die Beratungs- und Beschwerdestellen sollen keine dienstrechtlichen Befugnisse haben, keine Informationen veröffentlichen und nicht den Dienstweg in der Schule ersetzen, der beschritten werden kann, um gegebenenfalls dienstrechtliche Maßnahmen einzuleiten.
Das Statement von Maike Finnern, GEW-Vorsitzende, im Wortlaut findet ihr auf der Website des GEW-Hauptvorstandes.
19059 Schwerin
