GEW Mecklenburg-Vorpommern
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Stellungnahme zur Pflichtstundenzahlerm.Verordnung

13.03.2018

Zur geplanten Änderung der Pflichtstundenzahlerm.Verordnung MV vom 25. Juni 2010 haben die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Mecklenburg-Vorpommern (GEW MV) und der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) gegenüber dem Bildungsministerium Stellung genommen.

Wir wollen eine Veränderung der Anrechnung von Ermäßigungsstunden für Personalräte erreichen. Aus Sicht der GEW MV hat sich in der Praxis erwiesen, dass die Ermäßigungsstunden bei allen aus mehr als einer Person bestehenden Personalräten nicht ausreichen, um den Mindestzeitaufwand für diese Tätigkeit auszugleichen. Darüber hinaus haben sich den vergangenen Jahren die Rahmenbedingungen an den Schulen in Bezug auf die Personalratstätigkeit stark verändert. Die Anforderungen an die betriebliche Mitbestimmung sind gestiegen. Auch deshalb ist eine Anpassung der Zeiten notwendig. Ebenfalls verändert werden muss aus unserer Sicht die Berücksichtigung der Freistellung der PmsA. Was seitens des Ministeriums geplant ist und wie wir dazu Stellung nehmen, könnt Ihr der kompletten Stellungnahme im Downloadbereich (rechte Spalten) entnehmen. Dort findet Ihr außerdem eine Beispielrechnung für den Arbeitsaufwand der ÖPRs.

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