Er eröffnete die Debatte mit einem einleitenden Vortrag, in dem er unsere Positionen zuspitzte und so die Marschroute für die Diskussion vorgab. Darauf reagierte zunächst der Staatssekretär im Bildungsministerium M-V, Sebastian Schröder. Er erläuterte den eingeschränkten Gestaltungsspielraum des Landes und verwies auf die Verantwortung des Bundes. Mit auf dem Podium saßen dann von der Universität Rostock Rektor Wolfgang Schareck, Kanzler Jan Tamm und die Vorsitzende des Personalrats für die wissenschaftlichen Beschäftigten Marika Fleischer. Alle Podiumsgäste waren sich einig, dass die unzureichende finanzielle Ausstattung der Hochschulen eine der Hauptursachen für unbefriedigende Beschäftigungsverhältnisse ist. Allerdings wurden die Ursachen dafür unterschiedlich gesehen. Während der Staatssekretär hier auch den Bund in der Pflicht sieht, den Hochschulpakt zu verstetigen und die Mittel des Exzellenzprogramms besser in die Grundausstattung zu stecken, verwiesen die Verteter*innen der Universität auf den
Personalstellenplan des Landes, der eine progressive Personalpolitik verhindere. Andreas Keller betonte zudem, dass das Land als Arbeitgeber Gestaltungsmöglichkeiten, auch wenn der Bund sicherlich mehr leisten könnte. Das Problem von zu wenig Dauerstellen für die anfallenden Daueraufgaben und die befristete Beschäftigung im Rahmen des (novellierten) Wissenschaftszeitvertragsgesetzes wurde teilweise bis in arbeitsrechtliche Details diskutiert. Hier konnte die Universität allerdings auf Erfolge verweisen, beispielsweise mit der maßstabsetzenden Dienstvereinbarung zu guter Arbeit. Marika Fleischer vom Personalrat und unsere GEW-Vertreter*innen forderten allerdings zusätzliche Nachbesserungen.
Denn Promotionsstudent*innen, Lehrbeauftragte und Hilfskräfte haben nach wie vor keine eigene Präsenz in den universitären Gremien und können auch nicht vom Personalrat vertreten werden. Problematisch gestaltet sich auch die Situation für Post-Docs. In dieser Phase der wissenschaftlichen Qualifikation erweist sich die Beschäftigung an einer Hochschule noch zu oft als Sackgasse, sodass Personalrat und GEW an die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers Universität appellierten.
Zum Abschluss der Podiumsdiskussion kündigte Cornelia Mannewitz an, dass wir als GEW bei den anstehenden Novellierungen des Landeshochschul- und des Personalvertretungsgesetzes eine starke und konstruktive Stimme sein werden. Mit einer Wissenschaftskonferenz im Frühjahr 2018 werden wir u. a. das Thema "Gute Arbeit in der Wissenschaft" erneut auf die Tagesordnung setzen, um eine breite gesellschaftliche Verständigung zu unterstützen und den Gesetzgebungsprozess kritisch zu begleiten.
(Autor: Jakob Peter, Sprecher Junge GEW)
